Die Zwischenfeststellungsklage des 256 Abs. 2 ZPO
Title:
Die Zwischenfeststellungsklage des 256 Abs. 2 ZPO
Author:
Schick, Michael.
ISBN:
9783653030426
Personal Author:
Publication Information:
Frankfurt : Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften, 2013.
Physical Description:
1 online resource (308 pages)
General Note:
Aa) Keine Verjährungshemmung durch negative Feststellungsklage des Schuldners.
Contents:
Cover; Vorwort; Inhaltsübersicht; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; Einleitung; Erstes Kapitel: Vorüberlegungen; 1 Die Regelung der Zwischenfeststellungsklage; I. Zur Entstehungsgeschichte des heutigen 256 Absatz 2 ZPO; A. Historische Wurzeln der Feststellungsklage; 1. Feststellungsmittel des römischen Rechts; a) Praeiudicialklagen; b) Kautions- und Liberationsklagen; c) Die interrogatio in iure; d) Klagen mit Zwischenbescheid; 2. Feststellungsmittel im Recht des Mittelalters; a) Das mittelalterliche deutsche Recht; b) Feststellungsmittel des kanonischen und italienischen Rechts.
Aa) Extraiudicialappellationbb) Provokationen; (1) remedium ex lege diffamari; (2) remedium ex lege si contendat; 3. Feststellungsmittel des Gemeinen Rechts; a) Praeiudicialklagen; b) Kautions- und Liberationsklagen; c) Provokationen; B. Die Regelung durch die Reichscivilprozeßordnung; 1. Feststellungsanspruch; 2. Prozeßantizipation; C. Die jetzige Vorschrift des 256 Abs. 2 ZPO; II. Terminologie; III. Zusammenfassung; 2 Sinn und Zweck der Zwischenfeststellungsklage; I. Die Grenzen der Rechtskraft; II. Die Zwischenfeststellungsklage als Weg der Rechtskrafterstreckung; III. Zusammenfassung.
Zweites Kapitel: Die Sachurteilsvoraussetzungen der Zwischenfeststellungsklage 3 Die besonderen Sachurteilsvoraussetzungen der Zwischenfeststellungsklage; I. Erfordernis einer Hauptklage; A. Unselbständigkeit der Inzidentfeststellungsklage; B. Rechtshängigkeit der Hauptklage; 1. Anhängigkeit einer Hauptklage nicht ausreichend; 2. Zulässigkeit trotz nicht ordnungsgemäßer Klageerhebung oder Fehlens von Prozeßvoraussetzungen der Hauptklage; 3. Ursprünglich fehlende Rechtshängigkeit; a) Bei der Zwischenfeststellungswiderklage; b) Bei der Zwischenfeststellungsklage.
4. Erfordernis fortbestehender RechtshängigkeitII. Das streitig gewordene Rechtsverhältnis; A. Rechtsverhältnis; 1. Definition; 2. Gegenstand des Rechtsverhältnisses; a) Ausschluß der Feststellungsfähigkeit; aa) Keine Feststellung von Tatsachen; bb) Unzulässigkeit abstrakter Rechtsfragen; b) Behandlung von Vorfragen und Elementen; 3. Zeitlicher Aspekt; a) Künftige Rechtsverhältnisse; b) Vergangene Rechtsverhältnisse; 4. Personaler Aspekt -- Feststellungsfähigkeit von Drittrechtsverhältnissen; a) Erscheinungsformen; aa) Prätendentenstreitigkeiten; bb) Absolute Rechte; cc) Relative Rechte.
B) Stellungnahme5. Entscheidungskompetenz der ordentlichen Gerichte; a) Öffentlich-rechtliche Rechtsverhältnisse; b) Prozeßrechtliche Rechtsverhältnisse; B. Merkmal der Bestrittenheit; 1. Bedeutung der Streitigkeit; 2. Zeitpunkt der Streitigkeit; a) Aufkommen der Streitigkeit; b) Wegfall der Bestrittenheit; III. Abhängigkeit; A. Abhängigkeit, Präjudizialität und Vorgreiflichkeit; 1. Untersuchung des Abhängigkeitsverhältnisses; 2. Identität von bedingendem und bedingtem Rechtsverhältnis; a) Anderweitige Rechtshängigkeit; b) Ausnahme bei Verjährungshemmung.
Abstract:
Diese Arbeit untersucht die in 256 Abs. 2 ZPO normierte Zwischenfeststellungsklage. Das Ziel der Arbeit besteht darin, die Prozessvoraussetzungen und den gegenueber der prinzipalen Feststellungsklage eigenstaendigen Anwendungsbereich dieses Instituts herauszuarbeiten. Trotz des engen Zusammenhangs mit den - in Literatur und Rechtsprechung haeufig umstrittenen - Grenzen der Rechtskraft, widmen sich nur wenige wissenschaftliche Beitraege einer naeheren Untersuchung der Zwischenfeststellungsklage. Der Autor will dazu beitragen, diesem Institut des Prozessrechts - nicht zuletzt in seiner forensi.
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